Unsere AGBs

Haftungsauschluss:
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Hinweis Schutzmarken und Ihre Sicherheit:
Die Firmen Brother, Canon, Epson Hewlett-Packard (HP), Lexmark, Xerox, Olivetti, im Folgenden Patronenhersteller genannt, und möglicherweise auch Typenbezeichnungen sind eingetragene Schutzmarken der jeweiligen Firmen und werden respektiert. Sie werden hier nur erwähnt, um dem Leser dieser Seiten die Orientierung zu erleichtern.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der REFILL24 GmbH

Für alle Angebote, Abschlüsse, Vereinbarungen und Lieferungen gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt.


1. Lieferung
Lieferung und Lieferungsmöglichkeit bleiben vorbehalten.

Privatkunden & Franchisenehmer: Die Lieferzeit wird von uns festgelegt, in der Regel liefern wir innerhalb 24h. Die Bestellung sollte uns hierfür jedoch bis 12.00 Uhr erreichen. Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Im Falle höherer Gewalt oder anderer von uns nicht zu beeinflussenden Vorkommnissen im eigenen oder Zulieferbetrieb, die die Lieferung verhindern, sind wir zur Verlängerung einer vereinbarten Lieferfrist oder zum Rücktritt von einer eingegangenen Lieferverpflichtung berechtigt Vereinbarungen über verbindliche Lieferzeiten bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Distributoren & Niederlassungen im Auslnd: Die Lieferzeiten können je nach Bestellmenge variieren, Liefertermine werden nach Bestellungseingang von uns benannt.


2. Preise
Privatkunden: Die Preise in unserem Internetshop verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn sie nicht ausdrücklich zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuer offeriert werden. Berechnet werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise, wenn nicht andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.


3. Verpackung und Versand
Wenn von uns nicht anders festgelegt, z.B. wegen einer Sonderaktion, wird Verpackung und Porto berechnet. Wir versenden im Regelfall per GLS oder UPS-Versand. Verpflichtungen für die billigste mögliche Verfrachtung werden nicht übernommen.


4. Zahlung
Für alle Rechnungen gelten die jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen. Wenn nicht anders festgelegt, innerhalb 28 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto. Weiterhin akzeptieren wir Vorkasse, oder Bargeld. Wir behalten uns vor, bei Überschreitung Verzugszinsen zu berechnen. Kommt der Kunde mit seiner Zahlung länger als 2 Wochen in Verzug, so werden alle Forderungen aus früheren oder späteren Lieferungen sofort fällig. Zurückhaltungsrecht und Aufrechnung durch den Kunden sind ausgeschlossen. Bei Stornierung eines Auftrages behalten wir uns das Recht vor, für bereits angefertigte oder anderweitige nicht verwendbare Ware Stornokosten zu berechnen.


5. Rücktritt
Nicht voraussehbare Ãnderungen in den Verhältnissen des Kunden oder Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen berechtigen uns zum Rücktritt oder zur Ãnderung der Vertragsbedingungen. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausdrücklich ausgeschlossen.


6. Gewährleistung und Schadensersatz
Reklamationen sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Waren schriftlich oder fernmündlich einzureichen und berechtigen nicht zur Rücksendung ohne unsere ausdrückliche Genehmigung. Sollten wir die Genehmigung erteilt haben, hat die Rücksendung fracht- und spesenfrei für uns zu erfolgen. Unsere Gewährleistung im Falle von berechtigten Reklamationen erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung. Die Anerkennung von Ansprüchen aus von uns nicht vertretbaren Gründen (z. B. defekter Drucker oder ähnliches) ist ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Wandlung oder eine Haftung für Vorlieferanten werden von uns nicht anerkannt. Weiterhin erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn der aufgetretene Schaden in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass die Ware unsachgemäß behandelt, oder entgegen den Betriebsanleitungen gewartet, oder gepflegt, oder das Produkt ganz oder teilweise in einer vom Hersteller oder uns nicht genehmigten Art verändert worden ist. Druckertankstellen haben grundsätzlich mindestens einmal die Gelegenheit an der befüllten Patrone Nachbesserungen durchzuführen. Wir sind dem Käufer nicht zu Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder den Gebrauch der von uns gelieferten Ware gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden.


7. Hinweis Schutzmarken und Ihre Sicherheit
Die Firmen Brother, Canon, Epson, Hewlett-Packard, Lexmark, Xerox, Olivetti, im folgenden Patronen-Hersteller genannt, und möglicherweise auch Typenbezeichnungen sind eingetragene Schutzmarken der jeweiligen Firmen und werden respektiert. Sie werden hier nur erwähnt, um dem Leser unseres Prospekts bzw. Flyer bzw. Internetauftritt die Orientierung zu erleichtern.

REFILL24 ist mit den Patronen-Herstellern nicht verbunden, die Patronenhersteller haben die hier beschriebenen Verfahren nicht autorisiert, die Patronenhersteller haben auch die Verwendung unserer Tinte nicht autorisiert. Durch den Einsatz obiger Verfahren verlieren Sie die Gewährleistungsansprüche auf Tintenpatronen, es ist auch möglich, dass an ihrem Drucker Schäden z.B. durch auslaufende Tinte entstehen, die von keinerlei Gewährleistung gedeckt sind.

REFILL24 leistet Gewähr für die einwandfreie Beschaffenheit seiner Tinte, für Folgeschäden aus unsachgemäßem Gebrauch unserer Tinte haften wir nicht. Wir empfehlen, vor dem nachfüllen zu prüfen, ob der Drucker Ihr frei verfügbares Eigentum ist, oder ob Umstände wie Sicherungsübereignung oder Leasing dem entgegenstehen


8. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungen, die aus früheren oder späteren Lieferungen resultieren, unser Eigentum.

9. Erfüllungsort
Es gilt deutsches Recht als vereinbart, Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile und sämtliche Verpflichtungen ist Aachen.


10. Datenschutz
Im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer weiter zu verarbeiten und auszuwerten.


11. Allgemeines
Sollte einer der vorgenannten Bestimmungen durch anderslautende, schriftliche Vereinbarungen oder aus anderen Gründen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit aller anderen Bestimmungen hiervon unberührt.


Disclaimer
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil im Mai 1998 entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Page unter Umständen mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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